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Bremens Innensenator Thomas Röwekamp hat den Widerstand der Länder gegen die
Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums zur
Besteuerung gemeinnütziger Vereine angekündigt. "Dieses Gutachten stellt die
bisherigen Steuerbefreiungen für gemeinnützige Einrichtungen in Frage, erklärte
der CDU-Politiker, der Vorsitzende der Sportministerkonferenz der Länder ist.
Das ist ein Schlag ins das
Gesicht aller Ehrenamtlichen in Deutschland. Röwekamp wies darauf hin, dass der
organisierte Sport einen unverzichtbaren Beitrag für den sozialen, kulturellen,
präventiven und integrativen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft leiste.
Gleichzeitig verbindet der Sport vorbildhaft die ehrenamtliche Tätigkeit mit
sportlichen Hochleistungen. Die gesellschaftliche Bedeutung des Sports ist daher
herausragend und unverzichtbar zugleich.
Wie der SMK-Vorsitzende
erklärte, sind insgesamt 34 Prozent der Bundesbürger über 14 Jahre ehrenamtlich
engagiert. Damit erfüllten rund 22 Millionen Menschen in Vereinen, Projekten,
Initiativen und Einrichtungen unentgeltlich gemeinwohlorientierte Aufgaben. In
den 90.000 deutschen Sportvereinen seien mehr als 4 Millionen Ehrenamtliche
tätig, die überwiegend unbezahlte Leistungen erbringen. Noch weiter gehe die
"Freiwilligenarbeit", die auf spontanen und individuellen Leistungen im Verein
beruhen: Nahezu jeder Dritte unter den aktiv Beteiligten im Sport wolle
freiwillig Aufgaben und Arbeiten übernehmen.
Röwekamp: Es handelt sich
damit um rund 6,6 Millionen Menschen, die in Sportvereinen und -verbänden
freiwillige bzw. ehrenamtliche Tätigkeiten leisten. Der Sport im Verein stiftet
weit über das Sporttreiben hinaus bürgerschaftlichen Zusammenhalt.
Ehrenamtliches Engagement
gewährleistet Strukturen, ohne die unsere Gesellschaft nicht funktionieren
würde, unterstrich der SMK-Vorsitzende. Weder der Staat noch der Sport könnte
dies mit hauptamtlichen Kräften organisieren, geschweige denn finanzieren. Um
nunmehr der gewachsenen gesellschaftlichen Bedeutung des Sports Rechnung zu
tragen, benötigt der Sport von der Politik die Zusicherung verlässlicher
Rahmenbedingungen. Der Staat kann nicht auf der einen Seite immer fordern, dass
sich das bürgerschaftliche Engagement verstärken muss, und dann auf der anderen
Seite den Vereinen, die eben in hohem Maße ehrenamtlich tätig sind, die
Existenzgrundlage entziehen.
Röwekamp kündigte den
Widerstand der Sportministerkonferenz gegen mögliche Pläne des
Bundesfinanzministers an, die eine Verschlechterung des Status quo für Vereine
bedeuten könnten. Das Thema wurde von ihm auf die Tagesordnung der nächsten
Sitzung der Sportminister und -senatoren der Länder (am 21./22. September in
Bremen) gesetzt.
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Autor und Copyright: Mitteilung des Deutschen Olympischen Sportbundes
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